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Der selbsternannte Naturheiler Robert Franz, Namensgeber der Nahrungsergänzungsmittel der Marke „by Robert Franz“ bzw. „empfohlen von Robert Franz“ ist nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 17.11.105, AZ 312 O 538/14, als geschäftlich handelnder Wettbewerber zu behandeln. Dementsprechend ist es ihm verboten, diffamierende Aussagen über andere Nahrungsergänzungsmittelunternehmen zu tätigen. Aber auch unzulässige Heilaussagen wird er in Zukunft nicht mehr verbreiten dürfen.

Das Geschäftsmodell von Herrn Robert Franz basiert darauf, dass er angeblich selbst die Produkte, die seinen Namen tragen, nicht vertreibt und auch an der Vertriebsgesellschaft angeblich nicht beteiligt ist, diese Produkte aber aktiv bewirbt. Dazu veröffentlicht er regelmäßig als Interviews getarnte Werbevideos, in denen er erklärt, gegen welche Krankheiten die nach ihm benannten Nahrungsergänzungsmittel helfen. Herr Franz hielt sich in dieser Position für unangreifbar, da er ja angeblich mit dem Verkauf der Produkte nichts zu tun habe.

Diesem Geschäftsgebaren schob das Landgericht Hamburg nun einen Riegel vor. Ein anderes Nahrungsergänzungsmittelunternehmen hatte sich gegen die rechtswidrigen Aussagen von Herrn Franz gewehrt, und ihn auf Unterlassung in Anspruch genommen. Die Hamburger Richter führten dazu in ihrem Urteil aus: Den Vertrieb des Produktes OPC 133 by Robert Franz „unterstützt der Antragsgegner (Herr Robert Franz) (…) in vielfältiger anderer Weise, wobei er sich nach Auffassung des Gerichts nach außen hin auch als Hersteller oder Vertreiber des Produktes geriert. Unbestritten schmückt das Konterfei des Antragsgegners das Label des Produktes. Nach eigener Aussage hat er der Robert Franz Naturversand GmbH die Verwendung seines Bildes zum Zwecke der Vermarktung gestattet, weil er ihre Produkte als gut und deren Inhaltsstoffe als gesundheitsfördernd erachtete. Zumindest für die angesprochenen Verkehrskreise muss die Verwendung seines Konterfeis in Verbindung mit dem Zeichen „by Robert Franz“ indes nahelegen, dass der Antragsgegner mehr als nur ein Werbeträger oder Unterstützer des Produktes, sondern vielmehr dessen Hersteller oder Vertreiber ist.
Dieser Eindruck wird auch durch Aussagen des Antragsgegners verstärkt, die auf seiner Webseite http://robert-franz-gesundheit.eu zu finden sind. So hat die Antragstellerin Screenshots von Videos vorgelegt in denen der Antragsgegner mit jeweils einer anderen Person augenscheinlich über Produkte spricht, die vor ihm auf dem Tisch stehen. Darunter befindet sich auch sein OPC-Produkt mit seinem Konterfei, das er mal selbst in die Hand nimmt, und das ein anderes Mal groß in die Kamera gehalten wird. (…) In einem Video, das auf der streitgegenständlichen Webseite des Antragsgegners abrufbar ist, ist zudem ein Wohnmobil zu sehen, auf dessen Seite nicht nur großformatig das Konterfei des Antragsgegner, das Logo „Robert Franz“ und das Zeichen „OPC 133“ zu erkennen ist, sondern auch der weitere Schriftzug „Mein Beitrag zur Gesundheit der Menschheit“. Insofern nimmt der Antragsgegner auch aktuell noch für sich in Anspruch, „OPC 133 by Robert Franz“ sei sein Produkt.“

Das Urteil erging im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens und ist noch nicht rechtskräftig.

Andere Gerichte, wie das Landgericht Nürnberg oder das Landgericht Würzburg, haben bereits mit ähnlichen Argumenten gegen Herrn Franz entschieden, und ihn als geschäftlich handelnden Wettbewerber eingestuft. Er wird sich daher in Zukunft wohl oder übel an die Regeln des Wettbewerbs halten müssen.